AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der GeoFly GmbH _ Onlineshop
1. Allgemeines, Nutzer
1.1 Das Bildflugunternehmen GeoFly GmbH (nachfolgend Websitebetreiber genannt) hat eine Vertriebsplattform für Geodaten entwickelt (nachfolgend Geodatenshop genannt), die sie Nutzern (nachfolgend Nutzer) unter der Domain https://geoshop.geofly.eu im Internet bereitstellen. Nutzer kann die dort digital bereitgestellten raumbezogenen Informationen (nachfolgend Geodaten genannt) abrufen bzw. bestellen und in seine Geschäftsprozesse einbinden.
1.2 Sämtliche Rechtsgeschäfte (Angebot, Kaufvertrag, Lieferung, sonstige Dienstleistungen) aufgrund von Bestellungen über das Geoportal unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Zusätzlich gelten die AGB, sowie ALB der GeoFly GmbH.
1.3 Nutzer können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Geoportal richtet sich nur an Nutzer mit Wohnsitz/Sitz in Deutschland. Im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen versteht man unter einem Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (vgl. § 13 Bürgerliches Gesetzbuch). Im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen versteht man unter einem Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (vgl. § 14 Absatz 1 Bürgerliches Gesetzbuch).
1.4 Die AGB sind Vertragsbestandteil und gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen von Nutzern werden nicht anerkannt, sofern der Websitebetreiber deren Geltung nicht schriftlich zugestimmt hat. Websitebetreiber erkennt abweichende Bedingungen auch dann nicht an, wenn der Websitebetreiber den Auftrag in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden vorbehaltlos ausführt. Die AGB gelten, soweit es sich beidseitig um ein Handelsgeschäft handelt, auch für künftigen Geschäfte mit dem Kunden. Maßgeblich ist die jeweils bei Vertragsschluss geltende Fassung.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Darstellung der Produkte vom Geoportal ist freibleibend und unverbindlich.
2.2 Der Nutzer kann über den Geodatenshop angebotene Geodaten im Einzelabrufverfahren und/oder – soweit verfügbar – im Abonnementverfahren beziehen.
2.2.1 Bestellvorgang im Einzelabrufverfahren. Die Bestellung von Einzelabrufen im Einzelabrufverfahren erfolgt in mehreren Schritten. Der Nutzer wählt zunächst die gewünschte Geodaten in der Maske "Suche, Gebiet, Straße, Ort" oder direkt über die eingeblendete Karte aus. Der Nutzer kann dann prüfen, ob das Ergebnis seinen Vorstellungen entspricht. Bevor der Nutzer den Kartenausschnitt kauft, hat er durch Betätigung des Buttons "in den Warenkorb" die Möglichkeit, seine Bestellung noch einmal zu überprüfen und ggf. den Kaufvorgang abzubrechen. Nach erfolgter Registrierung des Nutzers kann er seine Bestellung zahlungspflichtig an den Online-Shop absenden. Mit der Bestellung erklärt der Nutzer verbindlich sein Vertragsangebot.
2.2.2 Zugangsbestätigung/Annahme
Der Geodatenshop wird den Zugang der Bestellung des Nutzers unverzüglich per E-Mail bestätigen. Die Zugangsbestätigung enthält alle Bestelldaten. Die Zugangsbestätigung stellt zugleich die verbindliche Annahme der Bestellung dar.
2.2.3 Bestellvorgang im Abonnementverfahren
Für die Teilnahme an dem Abonnementverfahren ist eine außerhalb vom Geoportal erforderliche Freischaltung durch den Websitebetreiber erforderlich.
3. Zahlung/Rücksendekosten
3.1 Preise und Versandkosten Preise sind Endpreise, d.h. sie verstehen sich in EUR inkl. des zum Lieferzeitpunkt geltenden Umsatzsteuersatzes.
3.2 Rücksendekosten Rücksendekosten entfallen, da die Geodaten ausschließlich als Download zur Verfügung gestellt werden.
3.3 Zahlungsmodalitäten
Der vom Nutzer geschuldete Betrag wird mit Abschluss des Vertrags fällig. Er kann grundsätzlich nur durch Überweisung nach Rechnungslegung durch den Nutzer erfolgen. Der Geodatenshop behält sich jedoch vor, im Einzelfall andere Zahlungsmethoden zuzulassen.
4. Lieferung
4.1 Ist nichts anderes vereinbart, übersendet der Websitebetreiber die Ware unverzüglich an den Kunden, nachdem dieser seine Bestellung aufgegeben hat (Ziffer 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen).
4.2 Der Nutzer ist verantwortlich dafür, dass die vom Nutzer eingesetzten Kommunikationsmittel (z. B. SPAM-Schutz) korrekt funktionieren.
5. Gewährleistung, Haftung
5.1 Hinsichtlich der Gewährleistungsrechte gelten die gesetzlichen Vorschriften.
5.2 Der Nutzer hat Gewährleistungsansprüche nur, wenn Mängel unverzüglich schriftlich unter Angabe der Auswirkungen gemeldet werden und reproduzierbar sind. Die Gewährleistungsansprüche erlöschen, wenn der Mangel auf der vom Nutzer vorgegebenen Aufgabenstellung oder auf einer fehlerhaften oder unzureichenden Mitwirkung des Nutzers beruht. Die Gewährleistung ist auch ausgeschlossen, wenn der Nutzer oder ein Dritter gelieferte Werke oder Teile davon ohne Zustimmung des Websitebetreibers verändert.
5.3 Der Websitebetreiber haftet in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Websitebetreiber nur, wenn seine gesetzlichen Vertreter oder leitende Angestellte eine wesentliche Vertragspflicht verletzt haben. Die Haftung erstreckt sich nur auf vorhersehbare Schäden und ist der Höhe nach begrenzt auf das Doppelte des Auftragswertes.
5.4 Der Websitebetreiber gewährleistet, dass von ihm erstellte Werke den Vorgaben entsprechen und nicht mit wesentlichen Mängeln behaftet sind. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Download der Daten oder dem Erhalt der Daten auf anderen Datenträgern, sofern kein Download zur Verfügung steht.
5.5 Bei Lieferung von Produkten und Werken Dritter, auf die der Websitebetreiber keinen Gestaltungseinfluss hat, kann der Nutzer seinen Gewährleistungs- und Produkthaftungsverpflichtungen dadurch nachkommen, dass er seine Ansprüche gegenüber diesen Dritten an den Nutzer abtritt.
5.6 Werke und Lieferungen einschl. zugehöriger Datenträger, Dokumentationen und anderer Unterlagen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Websitebetreibers. Der Nutzer darf die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiter veräußern; sämtliche hieraus entstehende Forderungen gegen Dritte tritt der Nutzer in entsprechender Höhe im Voraus an den Auftragnehmer ab, der auch weiterhin zur Einziehung seiner Forderungen berechtigt ist Nutzungsrechte und Lizenzen gehen erst nach vollständiger Bezahlung auf den Nutzer über.
5.7 Der Auftraggeber darf ein Werk, ein Produkt, eine Mietsache oder eine Lizenz nur für den vertrags- und bestimmungsgemäßen Einzelfall nutzen und Dritten nur in dem dazu erforderlichen Umfang davon Kenntnis geben.
5.8 Der Websitebetreiber haftet dem Nutzer gegenüber, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, für die von ihm bzw. seinen Mitarbeitern vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden sowie für Schäden, die durch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften verursacht worden sind.
6. Sperrung des Zugangs
Der Websitebetreiber behält sich vor, den Zugang zum Geodatenshop zu sperren, sollte der Nutzer seiner Verpflichtung zur Zahlung des Kaufpreises nicht rechtzeitig nachkommen.
Stand: 11.10.2016